SPD kämpft gegen Spielhallen und Casinos an

Da die Wahlen in Sicht sind, werden populäre Themen aufgegriffen wie der Kampf gegen das Online Casino Business oder die lokal ansässigen Spielhallen.

Da die Wahlen in Sicht sind, werden populäre Themen aufgegriffen wie der Kampf gegen das Online Casino Business oder die lokal ansässigen Spielhallen.

Die Wahlen stehen vor der Tür und das ist genau die Zeit mit politischen Streitthemen die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Die SPD versucht jetzt mit einer Petition gegen Spielhallen, oder Spielhöllen einige Punkte bei den Wählern zu sammeln.

Glücksspiel ist derzeit in aller Munde und daher ein gutes Wahlkampfthema. In Diedenbergen führte ein Entertainment-Center zu großen Debatten. Während hier die Diedenberger CDU mit gesammelten Unterschriften versuchten diese Spielhalle zu verhindern, kritisierte die SPD, dass die CDU vorher hätte eingreifen und den Bau der Spielhalle verhindern können.

Während sie einerseits in der Sammlung der Unterschriften von Seiten der CDU mehr eine Stimmungsmache und Selbstinszenierung sehen, versucht jetzt die SPD selbst mit einer Petition gegen Spielhallen Stimmen zu gewinnen. Die SPD Hofheim gab bekannt, dass sie eine Petition an den deutschen Bundestag unterstützen, damit die Rechte der Gemeinden gestärkt werden, die keine Spielhallen innerhalb ihres Wirkungskreises dulden. Die SPD stellt sich auf den Standpunkt, dass sie Spielhallen überhaupt nicht dulden möchten. Auch der SPD könnte vorgeworfen werden, dass sie im Falle Diedenbergen sich nicht vor dem Bau der Spielhalle gemeldet haben.

Bisher ist es eine Tatsache, dass eine Gemeinde den Bau einer Spielhalle nicht verhindern kann, wenn diese allen Verpflichtungen entspricht. In allen Innenstädten für welche der alte Bebauungsplan gilt, können Spielhallen nur 150 m2 beanspruchen, aber Orte mit neuem Bebauungsplan geben den Spielhallen größeren Freiraum. Die Folge für Diedenbergen ist, dass der Bauantrag für das Entertainment-Center mit Fastfood-Lokal und Tankstelle auf einer Fläche von fast 600 m2 bereits beim Main-Taunus-Kreis eingegangen ist.

Eines sollten die Parteien jedoch bei ihrem Kampf gegen Spielhallen oder andere Glücksspielregelungen bedenken, auch die Besucher von Spielhallen sind Wähler.

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